Saturday, 02 May 2020 | 18.123
Andreas Voßkuhle und ... Merkels Downing Street ...
die schiefe Ebene … auf der alles den Bach runter geht ...
inclusive dieser einstmals so hoffnungsvollen Europäischen Union …
‘globale Politik für die Zukunft gestalten …’
ist eins dieser großmäuligen Programme dieser idiotischen Bundesregierung …
dabei sind sie nicht mal in der Hauptstadt in der Lage … Deutschland ? ... Europa ?? ...
ein halbwegs funktionierendes Verkehrs und Bebauungssystem zu gestalten ...
Corona hat uns auf einen ganze anderen Planeten geschossen … auf einen ganz anderen Stern …
in eine ganz andere Zeit … zumindest in ein anderes Land … ein ganz anderes Haus …
und jetzt wird hartnäckig versucht … in das alte Haus zurückzukehren und es zu renovieren …
oder wenigstens zu desinfizieren ...
im übrigen aber wieder die Zustände herzustellen mit den alten Mitteln und Methoden …
die vorher bestanden … - wenn das nicht idiotisch ist … was dann ???
laut Verfassung sind wir ein demokratischer Staat mit einer hervorragenden verfassungsmäßigen Ordnung
vom sozialen Staat also mal ganz abgesehen …
Hauptaufgabe der dritten Gewalt ist also nicht irgend eine Art von so genannter Rechtsprechung ...
sondern sicherzustellen … daß durch Politik diese verfassungsmäßige Ordnung hergestellt wird ...
daß die Regierung demokratisch regiert und diesen demokratischen und sozialen Staat ...
auch wirklich herstellt … daß das Volk !!! das Gefühl hat es würde herrschen … und nicht Frau Merkel ...
die so genannten Urteile des Bundesverfassungsgerichts sind demgegenüber manchmal an Zynismus
nicht mehr zu übertreffen … bzw übertreffen sich an Zynismus immer wieder selbst ...
wenn ich mit dem Taxi irgend wohin will … muß ich natürlich (auch) darauf achten .
ob der Fahrer ‘verfassungsgemäß’ fährt … ob der die Verkehrsregeln beachtet etc …
aber mein Hauptaugenmerk liegt doch darauf … bringt der mich da hin wo ich hin will ...
diese Überlegungen finden sich aber bisher in keinem der Urteile des Bundesverfassungsgerichts …
geschweige der unteren Gerichte oder gar der Staatsanwaltschaften und oder anderer obersten Organe
wie zum Beispiel die Bundesbank … für die das im Grunde genommen genau so gilt …
es sieht immer wieder so aus … als sei deutsche Staatsraison … die Unfähigkeit von Richtern und
Staatsanwälten zu schützen … ganz abgesehen von den Medien und den Kirchen …
damit die managende und administrative Exekutive möglichst ungestört ...
soweit nicht eben gerade auch unbemerkt ihre Diktatur einrichten und ausüben kann ...
Corona ist die Chance … es ist im Grunde genommen ein unausweichlicher letzter Zwang …
endlich in diesen demokratischen Staat einzusteigen und die Menschenwürde zu wahren ...
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die Politische Ausstellung ...
das Afrikanisch Nachbarschaftliche Europa ...
Deutsche und ... Buddhisten und andere Hinduisten ...
das Po-litische Thema ... Bildung und Erziehung ...
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