Tuesday, 01 March 2022 | 09.060

Die Menschenrechte und ...
Donald Trump ...

es gibt zur Zeit einige Dinge oder Wahrheiten ...
wie die Deutsche Bahn sagt ... an denen niemand vorbeikommt ...

die ... natürlich nicht ganz ...
aber eben nach Lage der Dinge ziemlich sicher sind ...

(1) der nächste Präsident der USA heißt Donald Trump ...
oder kommt zumindest aus der so genannten Republikanischen Partei ...

(2) wenn der derzeitige Präsident auch Donald Trump hieße ...
hätte es den Überfall Wladimir Putins auf die Ukraine nicht gegeben ...

(3) Wahrheit ist allerdings auch ...
daß Donald Trump alleine und für sich gesehen für die Demokratie noch schlimmer ist ...

als der Überfall Wladimir Putins auf die Ukraine ...
und der jetzt zu erwartende Überfall Chinas auf Taiwan ...

(4) die größere und wichtigere Wahrheit ist ... daß Angela Merkel noch schlimmer ist ...
als Trump / Putin / XiJinping zusammen ...

(5) die größte und wichtigste Wahrheit ist aber ...
daß das deutsche Bundesverfassungsgericht das Schlimmste ist was es zur Zeit gibt ...

mit Trump und Merkel et al kann man bekanntlich nicht reden ...
mit dem Bundesverfassungsgericht müßte man aber laut Verfassung reden können ...

genau das verweigern aber die Mitglieder des Gerichts en detail wie en gros ...
und ganz speziell sein(e) Präsident(en) mwd/gn ...

und das heißt schlicht und einfach ... es gibt seit Inkrafttreten unserer Verfassung ...
kein 'besonderes' Organ der Gesetzgebung / der vollziehenden Gewalt / der Rechtsprechung ...

das den Bürgern / dem Volk ... das ja laut Verfassung 'herrschen' soll ... zugesteht ...
die ... wie soll ich sagen ... 'Fragen der Nation' ... rechtlich relevant zu erörtern ...

so lange dieser Punkt nicht mal geknackt wird ... wird es wohl so sein und bleiben ...
'niemand hat auch nur die Absicht ... hierzulande verfassungsgemäß zu regieren' ...



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