Saturday, 26 February 2022 | 08.057

Die Menschenrechte und ...
Gerhard Schröder ...

einem ehemaligen Bundeskanzler …
der nach wie vor ebenso rücksichtslos wie skrupellos … ungeniert und unbedenklich ...

die Interessen des deutschen Volkes … der Bürger Europas … der Völker der Welt …
derart egoistisch und eigennützig zertritt … bleibt eigentlich nur noch der Selbstmord ! ...

das Problem ist nur … daß das in gleicher Weise auch für Angela Merkel gilt …
und natürlich für Helmut Kohl ...und sogar auch schon für Helmut Schmidt …

der es als erster in der Hand gehabt hätte…. für erkennbar notwendige Richtungsänderungen …
die ‘Weichen’ zu stellen … statt dessen kam Helmut Kohl mit der völlig hirnrissigen ‘Wende’ …

so nahm das denn völlig ungehindert weiter seinen Lauf … daß am 23. Mai 1949 unsere
Verfassung zwar in Kraft gesetzt wurde … aber von Stund an sich niemand darum scherte …

die vorgesehene verfassungsmäßige Ordnung auch nur andeutungsweise herzustellen
und zu verwirklichen …

die aktiven um nicht zu sagen aktivistischen politischen Kräfte haben sofort versucht …
die Verfassung nach allen Regeln der Kunst zu mißbrauchen …

für ihre eigenen weltanschaulichen und oder wirtschaftlichen Zwecke und Ziele …
und um rein machtpolitische Spiele zu betreiben bzw einfach Spaß zu haben ...

und das Bundesverfassungsgericht … das nun extra eingerichtet wurde …
solches Treiben zu unterbinden ...

denkt bis heute nicht daran … seine verfassungsmäßigen Aufgaben und Aufträge ...
wahrzunehmen und zu erfüllen ...

seit Anfang der 90er Jahre habe ich das Bundesverfassungsgericht ...
in permanenten Verfassungsbeschwerden wie in persönlichen Gesprächen ...

mit seinen Präsidenten mwd und andern Mitgliedern des Gerichts ...
auf diese Entwicklungen ... und ihre absehbaren (!) Folgen hingewiesen …

es ist an der Zeit …
die Dinge einfach mal aktuell auf-und-ein-zu-arbeiten ... packen wir's an ...



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