Thursday, 17 February 2022 | 07.048
Die Menschenrechte und ...
die Gleichberechtigung(en) der Frau(en) ...
ein Musterbeispiel für ‘unfähige Frau ersetzt unfähigen Mann’ …
liefert immer wieder seit Jahrzehnten Ursula von der Leyen …
neuerdings in dem Streit mit Polen und Ungarn …
ob sie EU-Mittel kürzen darf ...
wegen eines von ihr behaupteten Verstoßes ...
gegen einen so genannten Rechtsstaatsmechanismus ...
kein Mensch weiß … was das eigentlich ist … Rechtsstaat …
geschweige Rechtsstaatsmechanismus …
und vor allem das Bundesverfassungsgericht weigert sich hartnäckig …
das auf Grund meiner Beschwerden hinreichend zu definieren ...
aber Frau Ursula behauptet das einfach und stellt die Zahlungen ein …
und wundert sich dann daß ihr Machtmißbrauch vorgeworfen wird ...
objektiv kann überhaupt kein Zweifel daran bestehen …
daß das Handeln und Verhalten einer Diktatur ist ...
wenn Frau von der Leyen glaubt ...
daß die korrekte Verwendung von Mitteln nicht hinreichend gesichert ist …
daß nicht hinreichend Maßnahmen gegen Korruption ergriffen werden …
daß die Unabhängigkeit der Justiz nicht hinreichend gewährleistet ist ...
dann muß sie eben Politik machen !!! ... politisch handeln und sich verhalten ...
um diese Dinge hinreichend zu sichern / zu gewährleisten / herzustellen …
und nicht sich hinter einem Gericht verstecken …
das von den Dingen um die es geht ... noch weniger Ahnung hat als sie selbst ...
Seite drucken
Kommentare
Kommentar hinzufügen