Wednesday, 08 September 2021 | 36.251

Die Menschenrechte und ...
- die Afghanistan / Corona / Merkel Pandemie

jetzt wird von einschlägig interessierten Kreisen ein ‘kompletter Neustart’ gefordert …
und zwar der Impfkampagne … (???) ...

das ist ungefähr genau so unsinnig wie als würde man nach dem Desaster in Afghanistan
jetzt einen kompletten Neustart der (alten!) Afghanistan-Politik fordern ...

die alte bzw bisherige Afghanistan-Politik ist gescheitert …
die Taliban sitzen mehr und fester denn je im Sattel …

und entwickeln sich überhaupt erst jetzt zu einer noch unberechenbareren politischen Größe …
einem Macht und Gewalt Faktor … mit dem man jetzt rechnen muß (!) ... ob man will oder nicht ...

es geht also nicht um einen Neustart der alten (!) Politik … sondern wir haben eine völlig neue Situation
für die jetzt dringendst eine resiliente politische Reaktion gefunden werden muß …

man könnte fast sagen … demgegenüber ist Lage in Sachen Corona nicht ganz so dramatisch ...
wenn nicht Ausweg- oder gar Aussichts-los ...

die Infektionszahlen steigen … die Impfzahlen stocken ... bzw sind … relativ gesehen rückläufig
es droht eine neue Welle im Herbst …

auch insoweit kommen wir um den Vergleich mit den Taliban nicht herum …
die Terrorzahlen werden steigen …

die Aussichten … daß hierzulande nochmal halbwegs sinnvolle und professionelle …
demokratische und auch sonst verfassungsgemäße Politik gemacht wird sinken ins Bodenlose ...

und der Ärztepräsident fordert einen kompletten Neustart der Impfkampagne …
das ist also ungefähr so …

wie die Forderung … in Afghanistan die Opfer der bisherigen Politik von den Toten aufzuerwecken
und es einfach nochmal von vorn zu versuchen ...

denn die Taliban seien gar keine überzeugten Terroristen … man habe sie nur auf dem bisherigen Wege nicht erreicht … man müsse sich also was Neues einfallen lassen … etwas Passenderes

mit zielgenaueren Kommunikationsmaßnahmen … niedrigschwelligeren Kooperatinsangeboten ...
und überhaupt kreativeren Konzepten ...

de facto ist es aber nicht die Impf-Quote … die zu niedrig ist … sondern es ist nach wie vor so …
daß die Quote an halbwegs professionellen und verantwortlich handelnden / sich verhaltenden …

gewaltengeteilten (!!!) Politikern … also Parlamentariern / Regierenden / Richtern (!!!) …
nicht nur zu niedrig sondern überhaupt nicht existent ist !!!

und das ist nicht nur für den kommenden Herbst und Winter bedenklich …
sondern das ist bereits seit der ersten Legislaturperionde bedenklich …

in der sich schon gezeigt hat … daß die Damen und Herren Politiker m/w/d …
gar nicht daran denken …

hierzulande diesen verfassungsgemäß vorgesehenen demokratischen und sozialen …
gerechten und den Nutzen des Volkes mehrenden Staat …

aufzubauen / herzustellen / einzurichten / auszuüben / zu betreiben ...
bzw halbwegs sinnvoll und professionell zu managen ...

das ‘entscheidende’ Problem ist also gar nicht … in einer (???) bundesweiten Aktions’woche’ …
Schwung in die Impfungen zu bringen …

bzw in Apotheken / Einkaufszentren / Tankstellen / Vereinen / der freiwilligen Feuerwehr ...
in Mehrgenerationenhäusern etc etc einfach wahrzunehmende Angebote zu machen …

mit dem Slogan ‘Hier wird geimpft’ …
sondern im Bundeskanzerlamt / im Bundestag / im Bundesverfassungsgericht

und nicht zuletzt auch im Bundesrat bzw den Staatskanzleien der Länder
das Motto zu verbreiten …

‘Hier wird ab sofort verfassungsgemäß regiert ...
bzw Politik gemacht / Gesetze gemacht / Recht 'gemacht' bzw gesprochen’ ...

da heißt es ebenso scheinheilig wie hirnverbrannt …
‘Aufklärung und Gespräche seien wichtig’ …

genau darum bemühe ich mich bei den Bundeskanzlern m/w/d …
praktisch seit Helmut Kohl des erste Mal die Regierung übernahm …

seit Anfang der 90er Jahre bei den Parlamentspräsidenten …
und seit Mitte der 90er Jahre bei den Bundesverfassungsgerichtspräsidenten ...

von den diversen Ministerpräsidentinnen und Präsidenten
und überhaupt Politikerinnen und Politikern ganz abgesehen …

die sich alle beharrlich weigerten und weigern …
diese Dinge rechtlich-relevant zu erörtern …

man nutze alle verfügbaren Kanäle … dabei würde es völlig reichen … wenn sich eine Handvoll Verantwortliche mal ein bißchen mehr an die Verfassung halten würden ...

da wird an die Bürger appelliert … Angebote zu nutzen …
der verfassungsmäßige Auftrag geht aber an die Politiker … den Nutzen des Volkes zu mehren ...

da sagt der Regierende Bürgermeister allen Ernstes … ‘
vielleicht haben wir das was wir machen können als Politik auch ausgereizt ...’…

das Problem ist nicht … daß der geradezu kriminelle und geisteskranke Unsinn an Politik …
wie sie bisher gemacht worden ist … ‘ausgereizt’ ist ...

sondern daß verfassungsgemäße Politik bisher überhaupt nicht ge-’macht’ …
nicht mal versucht worden ist …

da ist von einer (???) ‘schützenden’ Spritze’ die Rede …
was ist denn das für ein grotesker ‘Schutz’ … der von vornherein allenfalls wirkt …

wenn er dreifach verabreicht ...
und dann alle halbe Jahr erneuert werden muß …

also etwa umgekehrt reziprok proportional digital und viral nicht zu vergessen
wie die dreiteilige Gewaltenteilung

und es sei rücksichtslos … sich nicht impfen zu lassen …
wenn hier irgend jemand rücksichtslos ist … dann sind es selbst ernannte so genannte Politiker

die völlig dilettantisch keine Ahnung haben davon was sie eigentlich machen sollen …
und sich wie ein im Nebel rumstocherndes Versuchskaninchen fühlen …

aber in wirklich maßloser Hybris die derzeitige Stimmungs-Kanone im Kanzleramt ablösen wollen
um auf den sprichwörtlichen anderthalben Schelmen noch einen oder gar mehrere draufzusetzen

das Problem ist nicht …
daß unser Gesundheitssystem kaputt zu gehen droht …

sondern daß unser verfassungsmäßiges System / unsere verfassungsmäßige Ordnung …
bereits zusammengebrochen bzw zerstückelt und beseitigt worden ist ...

und darüber (!!!) müßte endlich mal geredet aber eben nicht endlos diskutiert …
sondern die verfassungsgemäß vorgesehene Abhilfe rechtlich-relevant erörtert werden ...


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