Wednesday, 08 September 2021 | 36.251
Die Menschenrechte und ...
- die Afghanistan / Corona / Merkel Pandemie
jetzt wird von einschlägig interessierten Kreisen ein ‘kompletter Neustart’ gefordert …
und zwar der Impfkampagne … (???) ...
das ist ungefähr genau so unsinnig wie als würde man nach dem Desaster in Afghanistan
jetzt einen kompletten Neustart der (alten!) Afghanistan-Politik fordern ...
die alte bzw bisherige Afghanistan-Politik ist gescheitert …
die Taliban sitzen mehr und fester denn je im Sattel …
und entwickeln sich überhaupt erst jetzt zu einer noch unberechenbareren politischen Größe …
einem Macht und Gewalt Faktor … mit dem man jetzt rechnen muß (!) ... ob man will oder nicht ...
es geht also nicht um einen Neustart der alten (!) Politik … sondern wir haben eine völlig neue Situation
für die jetzt dringendst eine resiliente politische Reaktion gefunden werden muß …
man könnte fast sagen … demgegenüber ist Lage in Sachen Corona nicht ganz so dramatisch ...
wenn nicht Ausweg- oder gar Aussichts-los ...
die Infektionszahlen steigen … die Impfzahlen stocken ... bzw sind … relativ gesehen rückläufig
es droht eine neue Welle im Herbst …
auch insoweit kommen wir um den Vergleich mit den Taliban nicht herum …
die Terrorzahlen werden steigen …
die Aussichten … daß hierzulande nochmal halbwegs sinnvolle und professionelle …
demokratische und auch sonst verfassungsgemäße Politik gemacht wird sinken ins Bodenlose ...
und der Ärztepräsident fordert einen kompletten Neustart der Impfkampagne …
das ist also ungefähr so …
wie die Forderung … in Afghanistan die Opfer der bisherigen Politik von den Toten aufzuerwecken
und es einfach nochmal von vorn zu versuchen ...
denn die Taliban seien gar keine überzeugten Terroristen … man habe sie nur auf dem bisherigen Wege nicht erreicht … man müsse sich also was Neues einfallen lassen … etwas Passenderes
mit zielgenaueren Kommunikationsmaßnahmen … niedrigschwelligeren Kooperatinsangeboten ...
und überhaupt kreativeren Konzepten ...
de facto ist es aber nicht die Impf-Quote … die zu niedrig ist … sondern es ist nach wie vor so …
daß die Quote an halbwegs professionellen und verantwortlich handelnden / sich verhaltenden …
gewaltengeteilten (!!!) Politikern … also Parlamentariern / Regierenden / Richtern (!!!) …
nicht nur zu niedrig sondern überhaupt nicht existent ist !!!
und das ist nicht nur für den kommenden Herbst und Winter bedenklich …
sondern das ist bereits seit der ersten Legislaturperionde bedenklich …
in der sich schon gezeigt hat … daß die Damen und Herren Politiker m/w/d …
gar nicht daran denken …
hierzulande diesen verfassungsgemäß vorgesehenen demokratischen und sozialen …
gerechten und den Nutzen des Volkes mehrenden Staat …
aufzubauen / herzustellen / einzurichten / auszuüben / zu betreiben ...
bzw halbwegs sinnvoll und professionell zu managen ...
das ‘entscheidende’ Problem ist also gar nicht … in einer (???) bundesweiten Aktions’woche’ …
Schwung in die Impfungen zu bringen …
bzw in Apotheken / Einkaufszentren / Tankstellen / Vereinen / der freiwilligen Feuerwehr ...
in Mehrgenerationenhäusern etc etc einfach wahrzunehmende Angebote zu machen …
mit dem Slogan ‘Hier wird geimpft’ …
sondern im Bundeskanzerlamt / im Bundestag / im Bundesverfassungsgericht
und nicht zuletzt auch im Bundesrat bzw den Staatskanzleien der Länder
das Motto zu verbreiten …
‘Hier wird ab sofort verfassungsgemäß regiert ...
bzw Politik gemacht / Gesetze gemacht / Recht 'gemacht' bzw gesprochen’ ...
da heißt es ebenso scheinheilig wie hirnverbrannt …
‘Aufklärung und Gespräche seien wichtig’ …
genau darum bemühe ich mich bei den Bundeskanzlern m/w/d …
praktisch seit Helmut Kohl des erste Mal die Regierung übernahm …
seit Anfang der 90er Jahre bei den Parlamentspräsidenten …
und seit Mitte der 90er Jahre bei den Bundesverfassungsgerichtspräsidenten ...
von den diversen Ministerpräsidentinnen und Präsidenten
und überhaupt Politikerinnen und Politikern ganz abgesehen …
die sich alle beharrlich weigerten und weigern …
diese Dinge rechtlich-relevant zu erörtern …
man nutze alle verfügbaren Kanäle … dabei würde es völlig reichen … wenn sich eine Handvoll Verantwortliche mal ein bißchen mehr an die Verfassung halten würden ...
da wird an die Bürger appelliert … Angebote zu nutzen …
der verfassungsmäßige Auftrag geht aber an die Politiker … den Nutzen des Volkes zu mehren ...
da sagt der Regierende Bürgermeister allen Ernstes … ‘
vielleicht haben wir das was wir machen können als Politik auch ausgereizt ...’…
das Problem ist nicht … daß der geradezu kriminelle und geisteskranke Unsinn an Politik …
wie sie bisher gemacht worden ist … ‘ausgereizt’ ist ...
sondern daß verfassungsgemäße Politik bisher überhaupt nicht ge-’macht’ …
nicht mal versucht worden ist …
da ist von einer (???) ‘schützenden’ Spritze’ die Rede …
was ist denn das für ein grotesker ‘Schutz’ … der von vornherein allenfalls wirkt …
wenn er dreifach verabreicht ...
und dann alle halbe Jahr erneuert werden muß …
also etwa umgekehrt reziprok proportional digital und viral nicht zu vergessen
wie die dreiteilige Gewaltenteilung
und es sei rücksichtslos … sich nicht impfen zu lassen …
wenn hier irgend jemand rücksichtslos ist … dann sind es selbst ernannte so genannte Politiker
die völlig dilettantisch keine Ahnung haben davon was sie eigentlich machen sollen …
und sich wie ein im Nebel rumstocherndes Versuchskaninchen fühlen …
aber in wirklich maßloser Hybris die derzeitige Stimmungs-Kanone im Kanzleramt ablösen wollen
um auf den sprichwörtlichen anderthalben Schelmen noch einen oder gar mehrere draufzusetzen
das Problem ist nicht …
daß unser Gesundheitssystem kaputt zu gehen droht …
sondern daß unser verfassungsmäßiges System / unsere verfassungsmäßige Ordnung …
bereits zusammengebrochen bzw zerstückelt und beseitigt worden ist ...
und darüber (!!!) müßte endlich mal geredet aber eben nicht endlos diskutiert …
sondern die verfassungsgemäß vorgesehene Abhilfe rechtlich-relevant erörtert werden ...
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