Monday, 08 November 2021 | 45.312
Die Menschenrechte und ... die Kontrollrechte ...
laut Verfassung ist die politische Kontrolle an sich klar geregelt ...
es gilt das Prinzip ...
ich bin der Herr im Haus ... sagt der Mann ... was Mutti sagt wird gemacht ...
woran schon deutlich wird ... daß da irgend wo ja auch noch Kinder sein müssen ...
in der politischen Praxis läuft das natürlich ganz anders ...
um nicht zu sagen geradezu umgekehrt ... und auch noch auf den Kopf gestellt ...
vor allem dann ... wenn 'Mutti' eigentlich 'der Mann' ist ...
das Parlament zwar sagen kann was es will ... Mutti aber trotzdem macht was sie will ...
und so ähnlich ist das dann auch mit der Kontrolle ...
laut Verfassung soll das Bundesverfassungsgericht kontrollieren ...
ob das was das Parlament 'sagt' verfassungsgemäß ist ...
und ob das was Frau Merkel dann 'macht' verfassungsgemäß ist ...
'macht' es aber nicht ... also das Bundesverfassungsgericht ...
und das ist dann ein gefundenes Fressen bzw ein Riesenbetätigungsfeld ...
für alle möglichen selbsternannten Tugendwächter ...
unter anderen Transparency International und Lobby Control ... Medien und Presse etc ...
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der Politische Film ...
das Parlamentaristische Europa ...
die Deutschen und ... ihre Rats Europäischen Nachbarn ...
bis 31 Dezember 2021 Slowenien ... Außenminister Anze Logar / Regierung von Janez Jansa ...
das Po-litische Thema ... Arbeit und Leben ...
Corona und Covid-19 etc ...
bzw die daraus folgende so genannte Politik Angela Merkels ...
und der Verlust der Würde des Lebens ... wesentlichen Wertes ... vom Recht ganz abgesehen ...
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