Monday, 29 March 2021 | 13.088

Die Menschenrechte und ... der Notstand ...

jetzt ist dauernd ebenso ungeniert wie unzutreffend vom Notstand die Rede …
zum Beispiel vom Notstand im Gesundheitssystem allgemein ...

und im Pflegesystem im Besonderen …
vom Staatsnotstand ganz speziell ganz zu schweigen ...

Notstand ist aber ein rechtlich geklärter und definierter Begriff …
der hier völlig fehl am Platze und in die Irre führend ist …

zum Einen ist Notstand ähnlich der Notwehr …
ein Rechtfertigungs bzw Schuld Ausschließungs Grund …

für jedermann allgemein wie für die Polizei ganz speziell …
beim Handeln zur Abwendung einer Gefahr ...

zum Anderen bezeichnet man als Notstand die Notlage des Staates …
infolge äußerer oder innerer Bedrohung speziell seiner Sicherheit …

bzw generell seiner Funktionsfähigkeit …
zum Beispiel bei Naturkatastrophen ...

nichts von alledem trifft aber zu auf diesen hirnverbrannten kriminellen politischen Schwachsinn …
der in Bezug auf das Gesundheits bzw Pflege System praktiziert wird ...

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der Politische Film ...
das Parlamentaristische Europa ...

die Deutschen und ... ihre Rats-Europäischen Nachbarn ...
das Po-litische Thema ... Arbeit und Leben ... Corona und Intensivstation wenn nicht Friedhof ...


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