Monday, 02 January 2023 | 45.01.002
Das Verfassungsgericht der Bundesbetriebsnudelkanzlerin und ... die so genannte wehrhafte Demokratie
Demokratie ist ein Wert an und für sich … der nicht noch mit irgend welchen weiteren Attributen
ausgeschmückt und beschrieben … ergänzt und erläutert etc werden muß …
wenn ich zum Beispiel ein ganz normales handelsübliches Auto habe und das Betriebsanweisungs
und Bedienungsanleitungsgerecht betreibe ... bin ich vor Regen geschützt ...
da muß ich doch nicht zu einem Händler gehen und sagen …
ich hätte gerne ein Auto in dem ich vor Regen geschützt bin …
im Gegenteil … wenn ich so ein Auto habe und es regnet tatsächlich rein …
dann ist das ein Mangel und ich kann das Auto zurückgeben und Schadenersatz verlangen etc …
entsprechend müßte das Bundesverfassungsgericht dem Bundeskanzler wmd seine Art zu regieren
um die Ohren hauen und entsprechende Konsequenzen ziehen ...
Die Würde des Menschen und ... die Wahrnehmungsstörungen der Menschen ...
daraus daß die Verfassung festlegt …
‘die‘Würde’des’Menschen’ dürfe nicht an-ge-ta-stet werden ...
ergibt sich schon … daß es hier im Grude genommen ...
zur gleichen Zeit immer um (mindestens) zwei (!!) Menschen geht …
einen ... dessen Würde es zu achten und zu schützen gilt ...
und (mindestens) einen … der sich daran nicht zu halten gedenkt …
die Ursachen für diese Ignoranz soweit nicht auch einfach Arroganz sind vielfältig ...
Olaf Scholz beispielsweise sagt wenn er auf sowas angesprochen wird …
weiß ich nicht oder weiß ich nicht mehr oder so …
was auch wiederum vielfältige Ursachen haben kann …
und im konkreten Einzelfall liegt es möglicherweise …
ganz einfach an einer Wahrnehmungsstörung ...
Die Rechte der Menschen und ...
der Unsinn des so genannten Rechtsstaats ...
ein so genannter Rechtsstaat ist ein Staat … in dem alles gesetzlich geregelt ist ...
das heißt … um alles zu regeln … werden dauernd Gesetze gemacht …
abgeblich … um die Einhaltung bestimmter verfassungsmäßig vorgesehener
Rechtsschranken bei der unmittelbaren Ausübung der Staatsgewalt (Verwaltung) …
a priori zu gewährleisten
bzw a propos (also hinterher) durch unabhängige Gerichte kontrollieren zu können ...
soweit … ganz allgemerin … die Theorie ...
in der Praxis haben wir die Gewaltenteilung der besonderen bzw speziellen Art …
das heißt eben nicht Legislative / Exekutive / Judikative …
sondern Verwaltung / Gerichte / Regierung ... machen einfach was sie wollen ...
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