Thursday, 13 March 2008 | 45.11.073

Aktuelle Stunde zum Mindestlohn

Die Debatte um den so genannten Mindestlohn
also gewissermaßen die finanzielle Selbstbestimmung ...

zeigt ähnlich wie die Debatte um die (staatliche) Mindestkontrolle
also die informelle Selbstbestimmung ...

wie nötig und wichtig es ist, daß wenigstens das Bundesverfassungsgericht
also die Dritte Gewalt ...

wenigstens gelegentlich
also wenn sich mehr oder weniger zufällig mal ein Anlaß dazu ergibt ...

insbesondere dem Gesetzgeber
also den Parlamenten in Bund und Land

- und insofern auch, das sei aus Aktuellstündlichem Anlaß vermerkt
auch dem Europäischen Parlament ... -

mal ins Stammbuch schreibt
sie sollten sich bei ihrem Tun und Lassen

gefälligst etwas mehr an der Verfassung orientieren
- vielleicht mit Herrn Poetterings Kompass ... -

bzw. sich eben einfach mal daran halten
- solange wir sie noch haben ...

es ist immer wieder erstaunlich
wie hartnäckig Politiker um irgendwelche Details streiten können

und die große Linie, das Ganze
bzw. den Tellerrand, den Horizont ...

dabei nicht mal ins Blickfeld bekommen
geschweige denn darüber hinaus blicken

völlig ungeniert werden die Probleme instrumentalisiert
statt gelöst

treibt nicht zuletzt gerade der Gesetzgeber
also die Gesamtheit der Abgeordneten

Mißbrauch
mit den durch eine verfassungsmäßige Ordnung bedingten Strukturen

und werden alle verfügbaren und halbwegs brauchbaren Begriffe
vom Sozialen Staat bis zur Sozialen Marktwirtschaft etc

hemmungslos solange durcheinander
gerührt, geschüttelt, gewürfelt, gemixt ...

bis sich alles im Kreis dreht
und keiner mehr weiß

wovon eigentlch noch die Rede ist
und eben nur noch geredet wird

als Selbstzweck
soweit nicht konterkariert, bzw. pervertiert

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