Saturday, 11 November 2006 | 45.45.315

These 315 : Verpaßte und Verpatzte Chancen

Der so genannte Sachverständigenrat
hat der selbst ernannten Allmächtigen
- also der Frau Bundeskanzlerin -

sein neuestes Jahresgutachten übergeben mit den Worten :
'Die ungenutzten Chancen ...'

der Witz an diesem Vorgang ist,
daß die Sachverständigen immer wieder und inzwischen schon mehrfach
ebenfalls selbst und im eigentlichen Sinne 'die Chance' nicht genutzt haben,

Überlegungen dazu zu entwickeln
und ihrerseits mit dem Gutachten vorzulegen,

wie man denn im Interesse des Volkes und seines Staates ...,
im Interesse der Wirtschaft wie der Gesellschaft ...

das einfordert,
daß die Regierung solche Anregungen wenigstens halbwegs sinnvoll und professionell, demokratisch und auch sonst verfassungsgemäß umsetzt;

das entscheidende Probleme in einer Demokratie, in einem demokratischen Staat, in einer demokratischen Gesellschaft oder auch nur sonst Gruppierung ..., bis hin zur Familie ...,

ist nicht, ...

(1) daß die 'Regierung', die Exekutive ... sich nicht demokratisch verhält,

sondern daß diejenigen, die dazu in der Lage und im eigenen Interesse wie auch dem der anderen geradezu verpflichtet wären,

wie insbesondere Wirtschaft und Medien ..., Kirchen und Gewerkschaften ...
Parteien, Opposition, Volksvertretung, Legislative ...

diese Demokratie nicht einfordern

und dadurch nicht nur die Chance vergeben, eventuell irgendwas zu verbessern,

sondern ganz konkret die demokratische Entscheidung als solche verhindern ...,

und daß, ...

(2) auch der so genannte Rechtsstaat, die Dritte Gewalt ...,
zumindest so wie das auch bei uns praktiziert wird,

als demokratisches wie überhaupt als verfassungsmäßiges Ordnungsprinzip,
also im Interesse der Herstellung einer verfassungsmäßigen Ordnung ...

völlig versagt,

weil die Justiz wie besessen grundsätzlich alles für rechtens erklärt,

was irgendwelchen mehr oder weniger selbst verliebten abstrakten, formaljuristischen Vorgaben entspricht

oder den Feinheiten des römischen und germanischen Rechts ... etc.,

- also etwa wie eine technische Raffinesse, die irgendwie ganz toll Spaß macht,
aber eigentlich zu nichts richtig nutze ist ... -

und nicht das (heraus)fordert und fördert ...,

was individuell und/oder kollektiv
- diesbezüglich also im eigentlichen Sinne 'demokratisch' -

der Interessenlage dient, der Wahrnehmung der Interessen,
dem Ausgleich der Interessen ...,

der Balance, eben der 'Waage' , der Gerechtigkeit, Justitia ...,

und sich, praktisch, und völlig ungeniert, jederzeit und spontan
auch hierzulande zu allen Schandtaten hinreißen läßt,

für die politische Justiz anfällig ist,

s. Schutz der Staats'macht' und des Machterhalts ...
statt des 'Volks und 'seines (!) Staates' ... im öffentlichen Bereich

s. Schutz der Täter ... statt der Opfer ... im zivilen Bereich,
vorrangig, soweit nicht überhaupt;

zuweilen entsteht der Eindruck, daß die Opfer,
also das, was im eigentlichen Sinne Gegenstand jener herzustellenden Gerechtigkeit ist,
bei der Justiz völlig ausgeblendet sind.


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