Friday, 09 July 2004 | 45.28.191

Neuhardenberg und andere Hürden

An Bundespräsident, Bundestagspräsident, Bundeskanzler, Bundesverfassungsgerichtspräsident, Bundesratspräsident
und die verehrte Frau CDU-Vorsitzende

Hallo,

na, Sie wissen ja ! das Land, das Volk, die Wirtschaft, die Gesellschaft ... erwarten sich Einiges von der neuen Zeit, vom neuen Bundespräsidenten, vom neuen Bundesratspräsidenten, auch wenn das der alte ist, von Neuhardenberg, neue Signale et.;

wenn man den Beginn der Amtszeit des neuen Bundespräsidenten als Zäsur nimmt:
noch ist das ja überschaubar, was da seit dem 1. Juli an Reden, Regierungs- und sonstigen Erklärungen, Konferenzen, Interviews etc. vorliegt;

ich biete Ihnen an, einen Arbeitsprozeß in Gang zu bringen und mit mir abzusprechen,
der die Aufarbeitung und Abarbeitung dieser Äußerungen ... zum Gegenstand hat

und in dessen Rahmen mir Gelegenheit gegeben wird, auf die Umsetzung dieser wie auch der sonstigen, seit mehreren Legislatur- und Präsidenten-Perioden mehr oder weniger unverändert gehaltenen Reden bzw. der darin verbreiteten Erkenntnisse

zu dringen und zu zeigen wie man das verfassungsgemäß, das heißt insbesondere demokratisch und professionell macht;

es kann objektiv kein Zweifel daran bestehen, daß die zwischen Regierung und Opposition, in welcher Konstellation auch immer praktizierte Rollenverteilung

(im Laufe der Jahre) völlig abgehoben hat gegenüber dem, was die Verfassung im allgemeinen und die Voraussetzungen eines demokratischen und sozialen Bundesstaates im besonderen vorgeben;

solange an dieser Rollenverteilung nichts geändert wird, also im Sinne eines professionellen politischen Handelns entsprechend dem professionellen unternehmerischen bzw. handwerklichen Handeln ...,

kommen wir nicht nur nicht mehr heraus aus dem Schlamassel, sondern zieht sie uns immer tiefer hinein;

wie sagte Wolfgang Clement heute :
'Wir können so nicht weitermachen, niemand kann das verantworten !'

ich grüße Sie herzlich
und in aller Hochachtung.


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Erst eins, dann zwei, dann drei, dann vier ...

dann steht der Hartz doch vor der Tür; naja;

'fördern und fordern ...' (?)
das eine hat doch mit dem anderen direkt gar nichts zu tun,
das ist wie mit Äpfeln und Birnen ...,
das ist wie mit Chancen und Risiken ...,

das heißt : jedes für sich ist eine Medaille mit jeweils zwei Seiten !
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