Freitag, 18 März 2016 | 39.11.078

Andreas Voßkuhle und ... die Dritte Gewalt ...

es gibt zur Zeit kaum einen idiotischeren so genannten westlichen Geruchtspräsidenten ...
etwas Kulturloseres ... etwas Niveauloseres ... bzw eben auch Rechtloseres ...

als eben diesen Andreas Voßkuhle ... es sei denn ... vielleicht noch Koen Lenaerts ...
den PPräsidenten des Europäischen Gerichtshofes EuGH ...

laut Verfassung geht es um die Herstellung und den Betrieb ...
eines demokratischen und soialen Staates ...

es geht ähnlich dem Recht am eigenrichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb ...
um Aufbau und Aufrechterhaltung einer verfassungsmäßigen Ordnung ...

es geht ähnlich der Straßenverkehrsordnung ...
um die Sicherheit und Leichtigkeit von Arbeit und Leben der Bürger in ihrem Staat ...

und des geht darum ... daß es in jeder sinnvollen Organisation ..
eine Stelle geben muß ...

bei der der Bürger (...) vorstellig werden kann ...
um Anregungen und oder gar Beschwerden vortragen zu können ...

die dann auch ernsthaft und hinreichend erörtert ...
und im Interesse der Herstellung von Staat und Ordnung berücksichtigt werden ...

diese verfassungsmäßigen Aufgaben und Aufträge sind dem Herrn Voßkuhle aber so fremd
als hätte er nie eine Verfassung auch nur zur Gesicht bekommen ...

statt dessen kapriziert er sich auf 'sein' Verständnis von Recht ...
so wie Angela Merkel auf 'ihr' Verständnis von Politik ...

bzw Norbert Lammert auf 'sein' Verständnis ...
von Vertretung und Wahrung von Interessen und Substanz von Volk und Staat ...

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Das Bundesverfassungsgericht und ... der Ausstieg aus dem Recht

laut Verfassung ist das Bundesverfassungsgericht ...
formal das Organ der Rechtssprechung ...

laut Verfassung ist dieses Organ dann aber nicht nur an die Gesetzgebung gebunden ...
sondern auch und vor allem an das Recht ...

speziell in dieser Funktion ist das Bundesverfassungsgericht ...
dann zwar so genannte Dritte ... bestimmungsgemäß aber Höchste Gewalt ...

und eben nicht nur einfach Rechtsprecher ...
nicht unähnlich dem Pressesprecher der Bundesregierung ...

sondern Wahrer und Hüter des Rechts und von allem recht ist ...
und das ist immer bezogen auf das Ganze das mehr ist als die Summe seiner Teile ...

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