Sonntag, 04 Januar 2009 | 45.01.004

Konjunkturpolitik

anfangs der Woche kommen die Spitzen der Regierungsparteien zusammen
um über einem weiteren so genannten Konjunkturpaket zu braten

so heißt das wenigstens ebenso vordergründig wie nichtssagend
denn was da wirklich verbraten wird

ist ja nicht wirklich ein Konjunkturprogramm
sondern der verzweifelte Versuch dieser Damen und Herren

völlig sinnlos und perspektivlos irgendwie von Tag zu Tag
von Woche zu Woche die eigene Haut zu retten

Volk und Staat, Wirtschaft und Finanzen
Gesellschaft und Kultur, Arbeit und Bildung

Infrastruktur und Rahmenbedingungen
etc etc stehen überhaupt nicht wirklich auf dem Programm

wenn sich überhaupt etwas tut, auf Grund dessen
was da alles 'in der Pipeline ist', wenn schon kein Gas aus der Ukraine

dann soll das als 'kurzfristiger Konjunkturimpuls' (um)gedeutet werden
was schon rein logisch nichts mit einer langfristigen

oder gar nachhaltigen Konjunkturpolitik zu tun hat
geschweige denn mit einer Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit

unser Problem sind nicht ... nur ... in erster Linie ...
die fehlenden bzw. jetzt eventuell nachgeholten Investitionen

in Schulen und Straßen etc, sondern diejenigen
die fehlen und offensichtlich nicht nachgeholt werden sollen

in Bildung als solche bzw. Bildungspolitik
in Verkehrslenkung als solche bzw. Verkehrspolitik

diese so genannten Politiker setzen sich immer wieder einfach nur drauf
auf eine Entwicklung, die ohne hin und ohne sie läuft

also das was sich von allein entwickelt
ohne halbwegs sinnvolle und professionelle

geschweige denn demokratische und auch sonst verfassungsgemäße
Politik, Politisches Handeln, Politische Führung ...

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Fragen des Glaubens ... Antworten der Zeit

die Israeli zum Beispiel glauben, sie könnten
mit der Bodenoffensive die Kontrolle über Gebiete des Gazastreifens gewinnen

aus denen Raketen auf Israelische Städte im Grenzgebiet abgefeuert werden
aber was bringt das

es wird nicht lange dauern
da werden aus Gebieten in größerer Entfernung

Raketen mit größerer Reichweite
auf Städte im Zentrum Israels abgefeuert werden

Mein Gott, gibt es denn kein Mittel
gegen diesen Schwachsinn vorzugehen

es kann objektiv keinen Zweifel daran geben
daß militärische Aktionen nicht weiter führen, geschweige denn zum Ziel

genau so wenig helfen Bemühungen
um eine so genannte diplomatische Lösung

und noch etwas hilft mit Sicherheit nicht
beten

das Einzige, was hilft , ist Politik ...
Politisches Handeln ..., Politische Führung ...

und Führung übernehmen ... kann nach Lage der Dinge nur Israel
Verantwortung tragen (!) ... kann nach Lage der Dinge nur Israel

wenn zwei Leute mit halbwegs gleichen oder vergleichbaren Mitteln
etwas unternehmen wollen, was letztlich gemeinsamen Interessen dienen soll

dann geht das nur auf dem Wege der Partnerschaft ... und nicht
indem man Grenzzäune aufbaut oder gar den potentiellen Partner bekriegt

und wenn das mehr als zwei Leute sind
mit unterschiedlichen Mitteln und Möglichkeiten

dann geht das nur auf dem Wege der Demokratie ... und nicht
indem man Diktatur praktiziert oder gar sich als Tyrann aufführt

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