Mittwoch, 17 September 2008 | 45.38.261

Das Parlament im Fokus der Öffentlichkeit

nach Anmerkungen des Bundestagspräsidenten Dr. Norbert Lammert

zu den Aspekten, auf die in aller Bescheidenheit
durchaus aufmerksam gemacht werden darf, gehört

daß der Bundestag nicht unbedingt das populärste Parlament der Welt ist
aber bestimmt das meist besuchte

rund drei Millionen Besucher im Jahr
können sich im wahrsten Sinne sehen lassen

vor allem, wenn man die Kunstausstellungen und sonstigen Events
mit einbezieht, Veranstaltungen, Tage der offenen Tür etc

obwohl das wahrscheinlich nicht unbedingt am Bundestag liegt
sondern am Reichstag

es könnte also sein, daß das Interesse der Besucher
nicht wirklich ein Interesse an der Arbeitsweise des Parlamentes ist

sondern ein mehr oder weiger touristisches, unterhaltendes ... Interesse
an Gebäuden, Veranstaltungen, Geschichte

naturgemäß hoch ist das Interesse an einem Ort
an dem dauernd Politik gemacht wird

und trotzdem wird alles immer schlimmer
irgendwie ist das ja faszinierend, ein Faszinosum ...

auch die Berichterstattung über zum Beispiel die Sitzungen des Plenums
ist auf einem vergleichsweise hohen Niveau

trotzdem sehen wir uns der Tatsache gegenüber
daß das nicht reicht

um hinreichendes politisches Interesse zu wecken
mehr Zustmmung des Volkes für das geschehen im Parlament

für das was das Parlament eigentlich macht
zur Instruktion und Kontrolle der Regierung

welche Entscheidungen da getroffen werden
an die die regierung dann auch gebunden ist ...

die Berichterstattung schildert das Geschehen
nicht aus der Perspektive der Abgeordneten

und nicht aus der Perspektive der Zuschauer
sondern aus der Perspektive eben der Berichterstattenden

die Arbeit der Abgeordneten ist bekanntlich geprägt
vom Meinungsaustausch, das heißt, bestensfalls

sie gehen mit ihrer eigenen Meinung rein
zum Beispiel in die Fraktionssitzung

und kommen mit der Meinungs des Fraktionsvorsitzenden
wieder raus

so ungefähr ist das auch mit der Meinung der Berichterstattenden
die nicht geprägt ist von Pressefreiheit und Demokratie

sondern von der Meinung ihrer Leitenden Redakteure
Chefredakteure, Herausgeber, Verleger ...

die Debattenkultur als solche ist an sich gar nicht so schlecht
da gibt es in den Parlamenten dieser Welt ganz andere Beispiele

gleichwohl reicht es auch hier nicht, weil es nicht darauf ankommt
daß und wie debattiert wird, sondern worüber ...

obwohl die Debatten durchaus authentisch wirken
geht es doch letztlich um die Inhalte der Debatten

als darum, worüber wird wie zum Beispiel durchaus authentisch debattiert
und mit welchem Ergebnis

und handelt es sich nicht eigentlich um Phantomdebatten
die von den Orgasnisatoren mehr oder weniger frei erfunden sind

der Bundestag pflegt eine gewisse Erinnerungskultur
sucht den gemeinsamen Zugang zu vergangenen Erfahrungen

2009 ist ein tolles Jubiläumsjahr
wie bringt man 60 Jahre Geschichte des Parlaments

wenn nicht mehr, 90 Jahre, 100 Jahre
heran an diejenigen

die am wenigsten davon mitbekommen haben
Jugend, Erstwähler ..., aber auch Nicht Interessierte, Nicht-Wähler ...

immerhin ist geplant, aus diesem Anlaß
das Licht des Parlamentes nicht mehr unter den Scheffel zu stellen

oder es gar zu verstecken, zu verhüllen, zu verpacken ...
sondern im Gegenteil das Gebäude anzustrahlen

das Parlament ist also gar nicht so schlecht
aber die Abgeordneten, die könnte man gelegentlich einpacken

Parlamentarismus spielt sich nicht nur im Parlament ab
also im Plenum des Parlaments

sondern auch draußen im Lande, bis ins letzte Kuhdorf
nicht zu vergessen das Internet

dann muß man auseinanderhalten
die Rolle des Parlaments, und die Rolle der Parteien

trotz permanenter Berichterstattung
konstatiert der Präsident riesige Informationsdefizite ...

es geht um die Qualität des Parlaments
es ist fast wie mit der Vermögensverteilung

wie setzt man den an sich vorhandenen Reichtum sinnvoller ein
wie setzt man die an sich vorhandene Intelligenz sinnvoller ein

wäre es nicht Aufgabe des Präsidenten
die Parteien zu drängen, bessere Abgeordnete aufzutreiben

bzw. wie läßt sich die an sich vorhandene Intelligenz
auch in anderen Möglichkeiten in die politische Arbeit einbinden

in wie weit steht also nicht nur das Parlament im Fokus der Öffentlichkeit
sondern auch der Präsident des Parlaments

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