Samstag, 15 März 2008 | 45.11.075

Eine richtig schwarze Woche war das wiedermal

... für Demokratie und Freiheit, für Menschenrechte und Frieden
Wochen mit einem schwarzen Freitag sind da schon fast ein Klax dagegen !

die Bundeswehr, unsere Mitbürger in Uniform
wollen unsere Freiheit am Hindukusch verteidigen

sind aber nicht in der Lage, hierzulande, also zuhause
zu einem halbwegs zivilisierten und kultivierten Miteinander beizutragen

haben mehr Angst als Vaterlandsliebe
oder einfach Angst vor der eigenen Courage

und erkennen ..., vor lauter Grundsätzen über eine so genannte Innere Führung
nicht die Notwendigkeiten der äußeren Führung

das Bundesverfassungsgericht erklärt gelegentlich etwas für verfassungswidrig
aber nicht weil das worum es geht eben verfassungswidrig ist

sondern weil die gesetzliche Grundlage dafür nicht ausreichte
um so handeln bzw. sich verhalten zu können

das Bundesverfassungsgericht ... betätigt sich also zunehmend
als Stichwortgeber, soweit nicht geradezu als Auftraggeber

für die Gestaltung eines so genannten Rechtsstaats
in dem es nicht darum geht, Gerechtigeit für die Bürger herzustellen

sondern die gesetzlichen Grundlagen dafür herzustellen
daß Legislative und Exekutive sich relativ ungeniert verfassungswidrig verhalten können

der Bundestag, das Parlament, genauer gesagt die Opposition
hätten an sich genügend Möglichkeiten

das Regierungshandeln transparenter zu machen
zu kontrollieren und zu steuern

wie beispielsweise die spezielle Fragestunde (zur Regierungsbefragung ...)
die allgemeine Fragestunde und die aktuelle Fragestunde

aus irgend einem unerfindlichen Grund werden diese Möglichkeiten jedoch nicht genutzt
sondern wird daraus eine vergleichsweise unverbindliche Fragestunde gemacht
- die eigentlich gar nichts bringt ... -

wozu es im übrigen auch Parallelen zur Bundespressekonferenz gibt
wo diese Show in gleicher Weise abläuft
- und also auch nichts bringt

die Bundesregierung mißbraucht eine so genannte Islamkonferenz
um Integration vorzutäuschen, aber Installation zu praktizieren

Freiheit statt Sozialismus ...
Integration statt Installation ...

Herstellung statt Beseitigung ...
der verfassungsmäßigen Ordnung !!!

der Bundesrat nimmt ... wiedermal mit Sorge zur Kenntnis
daß die Linke sich ebenso hartnäckig wie nachhaltig ausbreitet

meint ..., man müsse sich eben mehr und stärker
inhaltlich (?) mit den Linken auseinander setzen

stellt ... dazu aber erhebliche Informationsdefizite fest
sowohl bezüglich der aktuellen Vorgänge und Entwicklungen

als auch bezüglich der Zeit davor
so daß das alles erstmal aufgearbeitet werden müßte

erkennt, daß ...
das so ohne weiteres gar nicht möglich, praktisch unmöglich ist

und vergräbt sich prompt in einer Art Wagenburgmentalität
- genannt Abgrenzung ...

| Seite drucken