Sonntag, 31 August 2003 | 38.35.243

Das Wort zum Sonntag

Was macht Gott - und wie macht der das ?

Gott tut (uns) ja nichts (mehr) ...
Gott ist gewissermaßen 'Gott weiß wo ...'
Gott hat geschaffen, ein in sich funktionierendes System ...
Gott läßt jetzt nur noch ge-schehen ...

Wir sind auch nicht 'von Gott verlassen ...'
und schon gar nicht hat Gott uns verlassen,

sondern wir Menschen sind es doch, die wie jeden Tag Generationen junger Menschen, irgendwann erwachsen geworden sind und gesagt haben:

vielen Dank, lieber Papa Gott, jetzt wollen wir hinaus in die große weite Welt und mal selbst unser Glück versuchen.

| Seite drucken

Samstag, 30 August 2003 | 38.35.242

Hans Echel's Finanz-Schwachsinn

Der deutsche Finanzminister meldet dem Europa-Management erneut ein Haushalts-Defizit von 3.8% ...,

das ist, wie wenn jemand immer wieder in irgendein Restaurant geht mit 100 Euro in der Tasche - und zum Schluß lautet die Rechnung auf 103.80 Euro ...,

d.h., er ist nicht in der Lage, seine Bestellung so zu arrangieren, daß er, inclusive Trinkgeld für Bedienung, Garderobenfrau, Nase pudern und so wenigstens noch enen Euro übrigbehält, zur Sicherheit oder um vielleicht irgendwelche Schulden zu reduzieren der so.

| Seite drucken

Freitag, 29 August 2003 | 38.35.241

Was ist Sport - und wie macht man das ?

Jetzt bricht auch noch der Sport zusammen, und reiht sich ein in die Phalanx
der Nur-Noch-Sprücheklopfer,

in die Disziplin der großdeutschen Großmäuler, Ankünigungsminister und Ausredenerfinder;

und selbst Schumi scheint, quasi über Nacht, um Jahrzehnte, um Generationen ... gealtert,
und nur noch altes Eisen;

ebenso bedauerlicher wie konsequenterweise ist das eben nur ein weiterer Beweis dafür,
daß wirklich alles zusammenbricht,

Arbeitsmarkt und Bildungswesen
Gesundheitsbereich und Rentensystem
etc., etc.,

selbst Kultur und Kunst, der Geist und das Spirituelle ... funktionieren offensichtlich nur,
wenn, wie in der Politik, Drogen und Mafia, Kriminalität und Schwachsinn ...,

das heißt nicht einfach technische oder sonst zufällige oder evnetuell noch unfallartige, unvorhersehbare ...,

sondern krankhafte (!) Störungen des Systems den Fortgang der Dinge beherrschen
und bestimmen,

weil inzwischen nicht nur die Basis zusammenbricht bzw. einfach wegbricht,

sondern auch die das Ganze tragende und stützende Statik, das heißt,
auch für die oberen Etagen kommt absehbar der große Crash,

und dann wird dieses arme, dumme, kleine Deutschland wiedermal
den globalisierten Weltmächten zum Fraß vorgeworfen;

was hier bei uns zur Zeit passiert, ist schlimmer als die Weltkriege, weil :
da war irgendwann Schluß und man konnte wieder aufbauen und nach vorne sehen
bzw., man wußte wieder, wo überhaupt 'vorne' ist,

während wir bei uns zur Zeit eben nicht wissen, wann ist eigentlich Schluß mit dem,
was sich unsere völlig hirnverbrannte, korrupte, Drogen-, Macht- und/oder sonstwas süchtige politische Führung da noch alles einfallen läßt,

weil diese Geisteskranken einfach nicht begreifen (können), daß wir ohne eine sinnvolle, professionelle und verfassugsgemäße (!) Wirtschafts- und Finanz-Politik (!!)
nie wieder (!!!) aus diesem Schlamassel herauskommen.

| Seite drucken

Donnerstag, 28 August 2003 | 38.35.240

Je mehr Demos, desto weniger Demokratie

Was ist Demokratie - und wie macht man das ?
oder auch : was ist Demokratie jedenfalls nicht ?

Demokratie ist nicht ...,
wenn Wahlen stattfinden und irgendeine Gruppe, die, auf's Volk bezogen objektiv die Minderheit darstellt, dann behauptet, sie hätte jetzt 'den Auftrag des Wählers ...' (???) und glaubt, damit könnte sie nun tun und lassen, was sie will - und die anderen, die objektiv die Mehrheit haben, das dann auch einfach so hinnehmen,

wenn es also weder eine gesamtverantwortlihe politische Führung gibt
noch eine halbwegs professionelle politische Führung der so genannten Opposition.
| Seite drucken

Mittwoch, 27 August 2003 | 38.35.239

Die Linken streiten um den demokratisch gerechten Sozialismus

... oder geht es um die sozialistisch demokratische Gerechtigkeit
oder um eine gerechte sozialistische Demokratie ???

Demokratie ist ...,
z.B., wenn einer sagt:
ich bin der Herr im Haus - und was meine Frau sagt, wird gemacht !
- im Rahmen des grundsätzlich Möglichen, des möglich zu machenden, des Machbaren, des Herstellbaren ...,
der Pflicht, etwas möglich zu machen
unter Beachtung adäquater Wertvorstellungen bzw. ethischer, moralischer Grundregeln, Grundsätze, Grundrechte ...
und dafür auch eine ganz bestimmte Verantwortlichkeit und Verantwortung zu tragen;

wenn Politik nicht wirklich und wenigstens dem Interesse der Menschen dient, um deretwillen die Demokratie erfunden wurde, dann ist das eben keine demokratische Politik !

| Seite drucken

Dienstag, 26 August 2003 | 38.35.238

Amtsperioden von Bundespräsident, Bundeskanzler ...

Johannes Rau denkt über eine zweite Amsperiode nach,
Gerhard Schröder gar über eine dritte;

zumindest bis zur nächsten Bundestagswahl fließt natürlich noch viel Wasser den Rhein und andere schöne Flüsse hinunter - und sicher gibt's da auch wieder die eine oder andere Überschwemmung, Orkane, Bergrutsche etc.,

wenn nicht noch Schlimmeres - offensichtlich gilt Krieg nicht mehr (nur) als 'Fortsetzung' der Politik mit (anderen?) Mitteln, sondern als 'das' Mittel der Politik schlechthin !

aber: die Union präsentiert nach wie vor weder überzeugende Kandidaten noch überzeugende Politik;

insofern ist die Wahl also schon fast gewonnen;

nur: was hat das noch mit halbwegs professioneller und verfassungsgemäßer politische Führung zu tun ??

wenn, statt etwas zu den Inhalten beizutragen, an der Form herumgebastelt wird ?

gerade die drei letzten Bundespräsidenten wie Bundeskanzler haben doch nun wirklich zur Genüge bewiesen,

daß die Dauer der Amtsinhabe die Sache eher in ihr Gegenteil verkehrt und nichts, aber auch rein gar nichts Sinnvolles beiträgt, weder zur Qualität und Effizienz der Politik noch zur
so genannten (sozialen) Gerechtigkeit oder zum (sozialen) Frieden !

es geht doch hier längst nicht mehr darum, ob diese oder jene so genannte 'Reform'
gut oder schlecht, richtig oder falsch, geschweige denn 'gerecht' ist;

es geht um nicht mehr und nicht weniger,
als daß ausgerechnet eine sozialistische Regierung in ihrer hirnverbrannten Art alle die sozialen Errungenschaften abschaffen
und die Demokratie und die verfassungsmäßige Ordnung gleich mit beseitigen will,

die eine auf wundersame Weise wenigstens halbwegs funktionierende Demokratie
bisher ermöglicht hat !
| Seite drucken

Montag, 25 August 2003 | 38.35.237

Frühstück by Berlusconi
- und schon gar nicht bei Tiffany

... denn wie's aussieht, haben sie doch weder etwas Sinnvolles miteinander geredet, noch, wenigstens, schön gefrühstückt;

was soll eigentlich auch bei einem Frühstück herauskommen mit einem Mann, der, statt ein großes kulturelles Fest, eine wirkliche Begegnung aus einer solchen Gelegenheit zu machen,
sich nicht mal traut, in die Oper zu gehen,

nicht nur, weil ihn wahrscheinlich der Kulturbetrieb als solcher nicht interessiert, bzw. dessen Bedeutung für die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen wie die internationalen Beziehungen,
sondern auch, weil er befürchtet, dort vielleicht ausgebuht zu werden ... (???)

und wo soll vor der Arena an einem solchen Spieltag derart demonstriet werden, daß man nicht eben auch die Demonstranten vielleicht mal zu einem gemütlichen Abendsnack mit offener Diskussion noch hätte einladen können ... (???)

statt dessen haben sie dann beim so genannten Frühstück einfach nur zusammengesessen und die Zeit totgeschlagen und verabredet,

was sie hinterher auf der Pressekonferenz-Show so in etwa sagen und antworten werden
auf welche Fragen welcher ausgesuchter Journalisten;

mehr Show vor der Bühne, vorher, und hinter der Bühne, hinterher, als auf der Bühne ...,

geschweige denn, eine solche Riesen-Chance sinnvoll zu nutzen
bzw. ein vergleichsweise geringes, kontrollierbares, beherrschbares Risiko
souverän zu managen;

naja, wie gesagt, 'die Lage ist eben so'.
| Seite drucken

Ost - CDU gegen CDU West . . . ,
das gibt der Partei dann wohl den Rest

Sie hat's ja wirklich nicht leicht, die Angela Merkel:

auf der einen Seite hat sie praktisch drei Hüte auf : Partei-Chefin, Fraktionsvorsitzende und Bundeskanzlerkandidatin ...,

und im Grunde genommen macht sie auf keiner Position in der Sache etwas richtig, d.h. sie blockiert alle drei Entwicklungen;

auf der anderen Seite hat sie's aber auch mit ihrem Personal zu tun, und das sind teilweise Leute, die sind älter und/oder klüger ... - und intrigieren alles kaputt

oder es sind Leute, die sind gleich alt und/oder gut ... - und diskutieren alles kaputt

und dann sind da noch diejenigen, die sind jünger und weniger erfahren - und zerschlagen in ihrer Unbekümmertheit und Naivität auch as kostbarste Porzellan, ganz abgesehen von den gelegentlchen Elefanten im Porzellanladen;

kaum habe wir den Herrn Mißfelder einigermaßen ruhiggestellt, da kommt Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus,

und glaubt zu wissen, was konstruktive Oppositionspolitik ist;
immer wieder Politik - entweder nach der Art, wie sich das kleine Fritzchen die große Politik vorstellt, uner Aufwendung von Lehrgeld, solange es geht ... oder unter Aufwendung krimineller Intelligenz, bis zum geht nicht mehr.

| Seite drucken

Sonntag, 24 August 2003 | 38.34.236

Der Bundespräsident - und die Homosexualität

Jetzt hängt sich auch der Bruder Johannes noch in diese Homo-Diskussion ein:

die Privatsphäre von Politikern müsse respektiert werden
insbesondere das Schlafzimmer von Politikern ginge keinen was an
und der Respekt vor der Person müsse auch gelten, wenn Politiker eine andere Lebensweise hätten, als diejenige, die man selbst habe
und so ...;

das ist eben genau das, was für Spitzenpolitiker gerade nicht gelten kann,
bzw. das ist eben genau dieser hirnverbrannte Schwachsinn, der uns scheinbar unaufhaltsam in die Katastrophe treibt;

es geht doch gar nicht um 'andere Lebensweise, Privatsphäre, Schlafzimmer' und so,

sondern es geht darum, warum Leute, die eine andere Lebensweise haben, als sie das Volk an und für sich hat,
warum Leute, die eine im Grunde genommen verfassungswidrige Lebensweise haben
unbedingt nach dieser Verfassung legitimiert werden wollen, angeblich für das Volk Politik machen zu wollen ???

das ist wie Wolf im Schafspelz,
das ist ein Widerspruch in sich selbst,
das ist eine geradezu klassische contradictio in allem, was nur möglich ist.
| Seite drucken

Samstag, 23 August 2003 | 38.34.235

Ole von Beust - und die Homosexualität

Was einer im Bett macht, sei seine Privatangelegenheit !

dem könnte man ja durchaus zustimmen, aber darum geht es doch gar nicht;
es geht um nicht mehr und nicht weniger als die Frage:
wieso wird eigentlich angeblich dauernd Politik gemacht, und trotzdem wird alles immer schlimmer ... ?

und dabei spielt die Frage, was machen dejenigen, die sich immer wieder nach den politischen Spitzenämtern drängen - statt eben einfach nur um ihre vermeintlichen Rechte zu kämpfen - was also machen sie im Bett eben sehr wohl eine Rolle !

es ist doch absurd ! wie wollen denn Leute, die nicht bereit oder in der Lage sind, die Grundsätze der Verfassung in ihrem persönlichen Bereich einzuhalten und/oder tendenziell zu verwirklichen,

wie sollen die sich dann politisch dafür einsetzen und das umsetzen ?
das ist doch nur erneut Ursache für Schizophrenie !

es ist nunmal de facto so, daß Sozialisten im allgemeinen und Homosexuelle im besonderen in politischen Spitzenpositionen qualitativ und professionell, verfassungsgemäß und demokratisch ...
nicht das leisten, was zur Herstellung einer verfassungsmäßigen Ordnung erforderlich wäre;

de sollen also singen oder Theater spielen oder sonst machen, was sie wollen, oder eben lernen, wie man um seine Rechte kämpft ...,

aber nicht selbst in den Spitzenpositionen praktisch das ganze System auf den Kopf stellen und ire Minderwertigkeitskomplexe nicht nur kompensieren, sondern, wie man immer wieder sieht, überkompensieren.
| Seite drucken

Freitag, 22 August 2003 | 38.34.234

Das Bundesarbeitsgericht und die Gewaltenteilung

Zum aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgerichtes zur Teilzeitarbeit von Frauen:

das ist wiedermal so hirnverbrannt, daß man's fast nicht glauben mag;

dieses Urteil ist weder verfassungsrechtlich noch bzw. geschweige denn verfassungsmäßig haltbar
und politisch, wie gesagt, völlig hirnverbrannt,

weil
frauenfeindlich
gleichberechtigungsfeindlich
arbeitsmarktpolitisch kontraproduktiv
gesellschaftspolitisch geradezu kanibalistisch,

m.a.W. es liegt auf der anscheinend jetzt allgemein geltenden Linie derjenigen,
die Verantwortung tragen und/oder verantwortlich handeln sollen,

nicht nur die verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen,
sondern auch die Bevölkerung gleich mit.



| Seite drucken

Donnerstag, 21 August 2003 | 38.34.233

Die Geiseln sind wieder daheim

Gott - und allen sonst Beteiligten sei Dank !

jetzt wird die Frage diskutiert, ob die was dafür bezahlen sollen (?)

an sich gibt's dafür eine uralte Regel, nach der Art:

kommt ein Mann zum Arzt, weil ihm eine Gräte im Hals stecken geblieben ist;
der Arzt entfernt die Gräte - und sagt auf die Frage 'Was bin ich Ihnen schuldig ?' :

Geben Sie mir ein Zehntel von dem, was Sie mir geben wollten, als die Gräte noch in Ihrem Hals steckte.


entsprechend wird die Frage diskutiert: wer bezahlt die Renten ?

auch dafür gibt es eine uralte Regel, nach der Art:

fährt ein Mann für eine Woche in den Urlaub oder sonstwohin und nimmt einen Betrag X mit, mit dem er glaubt, eine Woche auskommen zu können;

wenn sich aus irgendeinem Grunde der Aufenthalt verlängert, dann ist diesem Mann doch sofort klar:
entweder muß er pro Tag weniger Geld ausgeben, d.h. den Standard senken, damit er hinkommt,
oder er muß, wenn er den Standard halten will, sich zusätzliches Geld beschaffen;

das ist an sich jedem sofort klar, selbst Politikern - soweit sie als Privatleute handeln !

nur Politikern, die als Politiker handeln, und damit ihren Verstand an der Garderobe abgeben, denen ist das offensichtlich nicht klar.


| Seite drucken

Mittwoch, 20 August 2003 | 38.34.232

Ulla Schmidt ist guter Hoffnung

Ulla Schmidt hofft ... auf die Zusammenarbeit aller Parteien;
das ist eben genau das, was Politik und Demokratie nicht ist !
eine demokratische Regierung bzw. die führende Regierungspartei soll so regieren, und zu gegebener Zeit auch Wahlkampf machen - also 'Vor' der Wahl -

daß sie bei Wahlen und Abstimmungen vom Volk die Mehrheit bekommt

und nicht 'nach' der Wahl mit den anderen Parteien so lange rumkungeln, bis sie 'dabei' eine Mehrheit 'von Abgeordneten' ... bekommt.
| Seite drucken

Dienstag, 19 August 2003 | 38.34.231

Oskar Lafontaine - und die Politik

Paradox, absurd, pervers, völlig hirnverbrannt ist das, was der SuperSozialist gelegentlich von sich gibt,

z.B.: wir müßten uns hüten vor der Herrschaft der Reichen (???)

wenn irgend jemand hier sein Schäfchen ins Trockene bringt, dann ist es doch gerade 'die Herrschaft', die Führungsriege der Sozialisten,

während der Staat verrottet und verarmt, und wenn alles so weitergeht, dann verarmen irgendwann sogar die Reichen - und dann haben wir gar nichts mehr;

'Hinter jedem großen Vermögen steckt ein Verbrechen ...', das stimmt schon, nämlich das Verbrechen insbesondere sozialistischer Regierungen,

die verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen, die Verfassung wird wegreformiert, mit der Folge (!), daß der Staat verarmt, die Wirtschaft bricht zusammen, die Gesellschaft löst sich irgendwie in Wohlgefallen auf ...
| Seite drucken

Montag, 18 August 2003 | 38.34.230

Verkehrte Welt

In den USA gibt es gelegentlich Schauspieler und Leute aus dem Show-Business,
die dann ganz passable Politiker abgeben,
ohne daß man sie deshalb als Schauspieler besonders vermissen würde;

bei uns läuft das genau umgekehrt:
da gehen Leute in die Politik ... - und erweisen sich dann als derart hervorragende Schauspieler und Showtalente, daß man auf ihre Dienste als Politiker gerne verzichten würde.
| Seite drucken

Sonntag, 17 August 2003 | 38.33.229

Wortwechsel - Bedeutungswechsel - Inhaltswechsel

Früher wie heute gab und gibt es so genannte Ankündigungsminister,
aber : inzwischen hat sich die Bedeutung des Wortes völlig gewandelt:

früher hieß das, wenn etwas 'angekündigt' wurde, dann konnte man ziemlich sicher sein,
daß es nicht in die Tat umgesetzt würde,

es wurden einfach falsche Versprechungen gemacht, mit Null-Komma-Nichts dahinter ...;

wenn heute z.B. Hans Eichel weitere Einschnitte, Kürzungen, Streichungen etc. 'ankündigt',

dann kann man nicht nur sicher sein, daß die auch in die Tat umgesetzt werden,

sondern , daß es in der Wirklichkeit dann doppelt schlimm kommt,
es wird einfach nur die halbe Wahrheit gesagt.
| Seite drucken

Samstag, 16 August 2003 | 38.33.228

Sozialistische Bürokratie

Paradox ist, ... wenn eine sozialistische Regierung davon spricht, daß sie Bürokratie abbauen will,

weil die schlimmste Personifizierung von Bürokratie eben nicht die Bürokratie als solche ist

- die ist ja gewissermaßen wertneutral, mehr oder weniger dumpfes, stumpfes, durchaus aber nicht totes Werkzeug, durchaus zu eigenständigem Leben fähig und dazu, durch die ihr innewohnende Eigendynamik, manchmal geradezu auf eigene Rechnung ... eine Sache noch schlimmer zu machen, als sie ohnehin schon ist, und sich insofern als Werkzeug eben auch hervorragend mißbrauchen läßt -

sondern eine Regierung, die unbedingt kreativ sein und führen will;

d.h.: das Schlimmste, was uns in den letzten Jahren passieren konnte, sind Schröder, Lafontaine und Scharping,

sind Oberbürokraten wie Eichel und Riester und dann auch noch Clement als Super-Bürokrat und DoppelMinister,

und/oder auch - ich will ja wirklich nicht uncharmant sein, aber es ist doch nunmal so -
so Figuren wie Renate Schmidt:

die Nicht-heiraten- und die Sich-wieder-trennen- bzw. Scheidungs-Raten nehmen immer noch zu,

auch die 'Keine-Kinder-kriegen-wollen oder -können bzw. die Schwangerschaftsabbruchraten nehmen zu,

und konsequenterweise nimmt die Bevölkerung ab

- nur Renate Schmidt nimmt zu (hätt' ich jetzt beinahe gesagt); naja, so stimmt das nun auch wieder nicht, aber sie ist immer noch Ministerin;

was hat diese Frau, die es in der Legislative immerhin schon mal zur Vizepräsidentin gebracht, und da keine mal gar so schlechte Figur gemacht hatte ...,

was also hat sie prädestiniert, außer persönlichen oder partei-internen Rücksichten und Interessen, für die Exekutive, zur Ministerin, oder gar zur Ministerpräsidentin,
am Ende gar Bundeskanzlerin, oder: war und ist sie nicht auch als Bundespräsidentin-Kandidatin im Gespräch ?

es wäre schon viel geholfen, wenn sie ihren Job privatisieren und sich nur noch um ihren Mann, ihre Kinder und Enkelkinder etc. kümmern würde, also um ihre eigene Ehe und Familie ...

und wenn sie ihre Vorträge irgendwo an der Volkshochschule halten würde.
| Seite drucken

Freitag, 15 August 2003 | 38.33.227

Verfassungsgerichtsbeschwerde
Blackouts ...

Bundesverfassungsgericht 2 BvR 2447 / 95 - Bundesverfassungsgerichtspräsidium
- speziell auch Frau Prof.Dr. Jutta Limbach
Bundesregierung / Bundeskanzler
- speziell auch Dr. Helmut Kohl
Bundestagspräsidium
- speziell auch Frau Prof.Dr. Rita Süssmuth
Bundesrat / Bundesratspräsidium
Bundespräsident Johannes Rau
- speziell auch Prof.Dr. Roman Herzog
- speziell auch Dr. Richard von Weizsäcker
CDU-Bundesvorstand / Bundestagsfraktionsvorstand
SPD-Bundesvorstand / Bundestagsfraktionsvorstand

Sehr geehrte Damen und Herren,

da Sie (...) offensichtlich auch auf die jüngsten Entwicklungen sowohl in meiner persönlichen Angelegenheit
- s. u.a. meine Schreiben vom 22./28. Juli, 1. August ...

als auch in der Sache überhaupt
- s. u.a. die aktuelle Meldung des Statistischen Bundesamtes : Deutsche Wirtschaft schrumpft ...

wiederum einfach nicht reagieren,

reiche ich hierdurch, vor dem Hintergrund meiner bisherigen Bemühungen seit 1993/1994, u.a. insbesondere 2 BvR 2447 / 95

eine wie auch immer geartete
Klage
gegen Sie ein,
Zivil-/Straf-/Feststellungs-/...-Klage, Beschwerde ...

mit der wie auch immer gearteten Bitte Antrag ...,

sich zu den sich aus dem folgenden ergebenden Aspekten zu erklären, insbesondere

I.

warum Sie, zwar gewaltengeteilt, dennoch aber mit vereinten Kräften, um nicht zu sagen 'mit (!) aller (!) Gewalt (!)',

alle Erfahrungen und Erkenntnisse, die wir bis heute mit der Demokratie im allgemeinen und unserer Verfassung im besonderen haben,

praktisch in ihr Gegenteil, d.h. Richtung Diktatur ..., soweit nicht schlicht und einfach ad absurdum führen

und sich weigern, sich hinsichtlich der Ihnen verfassungsgemäß übertragenen bzw. der von Ihnen übernommenen Pflichten und Verantwortung

tatsächlich an der Verfassung zu orientieren
und eine verfassungsmäßige Ordnung herzustellen,

bzw. das, was sich gewissermaßen von allein, soweit nicht zumindest teilweise geradezu gegen Ihren mehr oder weniger erbitterten Widerstand wenigstens andeutungsweise gelegentlich an verfassungsmäßiger Ordnung entwickelt und ergibt,

konsequent und zwar durchaus i.S. des Art. 20 IV GG, wieder zu beseitigen ???

II.

Wie ich seit nunmehr 10 Jahren nahezu endlos dargelegt habe, gehe ich, erneut zusammenfassend, von folgender verfassungsmäßiger Lage aus :

(1)
laut Vefassung sind wir eine Demokratie, das heißt an sich herrscht das Volk, selbst;

(2)
soweit das Volk in diesem Sinne seine Interessen nicht selbst wahrnehmen kann, wird (es) regiert, bzw. besteht eine Art Regentschaft,

für die zwar eine Gewalten-Teilung gilt,
gleichwohl aber eine gemeinsame Verantwortung ...
für Volk und Staat, für das Ganze und für Alle wie für Jeden ...;

(3)
laut Verfassung bestimmt der Bundeskanzler die Richtlinien der Politik und trägt da-für die Verantwortung, also dafür, daß er sie auch tatsächlich und in hinreichendem Maße ... bestimmt;

(4)
des weiteren ergründet das Parlament, was politische Willensbildung ist / sein soll(te), und dafür, daß es das tut, trägt der Bundestagspräsident (...) die Verantwortung;

(5)
im übrigen sorgt die Justiz dafür, daß alles halbwegs mit rechten Dingen bzw. also verfassungsgemäß zugeht,

und dafür, daß sie das tut, trägt der Bundesverfassungsgerichtspräsident die Verantwortung;

(6)
schließlich ist es aber de facto so, daß u.a., aber insbesondere nicht nur alle Parteien zur politischen Willensbildung beitragen,

sondern daß die beiden großen Parteien sie im wesentlichen bestimmen, in der Sache,

und daß hinsichtlich der Personalentscheidungen im Grunde genommen eigentlich nichts geht ohne die Vorsitzenden der beiden großen Parteien

- ohne daß die dafür auch nur die geringste Verantwortung tragen ...;

III.

es kann objektiv kein Zweifel daran bestehen, daß die seit längerem, praktisch seit Mitte der 80er Jahre sich abzeichnenden und anbahnenden

und sich seitdem zunehmend verschlimmernden Entwicklungen bzw. der inzwischen eingetretene Zustand,

der als solcher eben gerade kein Zustand ist, sondern mehr eine Art Station, in etwas was fließt, was im Fluß ist

und was von einer in sich und aus sich heraus wirkenden Eigendynamik bestimmt, von bekannten, insbesondere aber auch völlig unbekannten Unwägbarkeiten, Schwierigkeiten, Gefahren, Risiken ... geprägt ist,

es kann also objektiv kein Zweifel daran bestehen, daß dieser Zustand nicht der verfassungsmäßigen, demokratischen Ordnung bzw. dem Ziel der Herstellung einer solchen Ordnung entspricht;

... wird fortgesetzt.


* * * * * *


Blackout 1 -
Amerika ohne Strom
- das renkt sich wieder ein;

Blackout 2 -
Deutschland ohne Hirn
- und das bleibt anscheinend;

(erst) wenn alles zusammenbricht, dann ist das ein 'Alarmzeichen' (?) für diejenigen,
die die so genannte politische Verantwortung tragen;

trotzdem: der Unterschied zwischen den USA und Deutschland ähnelt z.Z. immer mehr der Geschichte von dem Irren, der sich über einen Betrunkenen lustig macht, worauf der sagt:

ich bin betrunken, das vergeht, aber Du bist blöd - und das bleibt !

jetzt soll's also ein Gipfel retten, ein Reform-Gipfel, die vornehmste Form dieser Vereinbarungen zu Lasten Dritter, zu Lasten des Volks, zu Lasten der Demokratie.




| Seite drucken

Donnerstag, 14 August 2003 | 38.33.226

Die so genannten Reformgesetze

Nichts werden sie bewirken, von dem, was da in dieser unbeschreiblich schwachsinnigen Art angekündigt und versprochen wird;

die Regierung weiß nicht, was sie tut, die so genannte Opposition schon gar nicht;

es wird nur weiter alles zusammenbrechen, Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Bundes-, Länder- und Gemeinde-Finanzen, das Steuersystem, das Sozialsystem, etc., etc,;

diese Reformgesetze werden zu Sargnägeln unserer Demokratie.
| Seite drucken

Mittwoch, 13 August 2003 | 38.33.225

Bürokraten - TÜV ... - und andere Sonnenstiche

Unermüdlich überlegen die Politiker, wie sie von ihrer Unfähigkeit ablenken können, halbwegs professionell und verfassungsgemäß die Geschicke von Volk und Staat zu lenken und zu leiten, und wie sie anderen die Schuld in die Schuhe schieben können;

jetzt sollen es also mal wieder die Bürokraten sein bzw. soll ein Bürokraten-TÜV das Allheilmittel sein;

wenn irgend etwas in dieser Art uns weiterhelfen kann, dann allenfalls ein Politiker-TÜV !
| Seite drucken

Dienstag, 12 August 2003 | 38.33.224

Bürokratie-ab-bau im Sozial-is-mus

Die Art und Weise, wie sich diese Regierung darum herumdrückt, sinnvolle, professionelle und verfassungsgemäße Politik zu machen, treibt immer neue Blüten:

nach der Reform und der Reform der Reform kommt jetzt der Abbau der Reform bzw. also der Bürokratie, nach dem Prinzip:

bestimmte Unterlagen dürfen vernichtet werden - wenn vorher Kopien davon angefertigt worden sind;

es ist damit zu rechnen, daß für den Bürokratie-ab-bau soviel Bürokratie auf-ge-baut werden muß, daß wir hinterher noch mehr Bürkratie haben, als jetzt;

allein der Herr Gerster hat für seine Bundesanstalt für Arbeit vorsorglich schon mal 30.000 neue Mitarbeter eingeplant;

und bezeichnenderweise wird dieser Bürokratieabbau als 'Masterplan' (!) und 'Chefsache' (!) vom Wirtschaftsministerium betrieben,

weil die ja, weiß der Himmel wieso, mit Wirtschaftspolitik irgendwie nichts am Hut haben, und sich also mit irgendwas beschäftigen müssen;

dabei ist das Problem gar nicht, daß wir zuviel Bürokraten hätten, sondern daß die zuwenig leisten, und daß sie keinerlei Verantwortung für nichts tragen, geschweige denn zur Rechenschaft gezogen werden könnten - wie die Damen und Herren in der politischen Führung eben auch..
| Seite drucken

Montag, 11 August 2003 | 38.33.223

Alkoholismus und Politik : haben sie etwas gemeinsam ?

oder, anders gefragt: Was ist der Unterschied zwischen Alkoholismus und Politik ? - Keiner !

Alkoholismus ist bekanntlich keine schlechte Angewohnheit, sondern :
Alkoholismus ist eine ernst zu nehmende Krankheit;

entsprechend ist auch die Politik, wie sie z.Z. in diesem unserem Lande gemacht wird,
nicht unbedingt nur Dilettantismus oder just for fun, Spaßgesellschaft, Unterhaltung für die Wirtschaftsbosse, Darsteller, Schauspieler, Mitwirkende in unzähligen Talkshows und Interviews ...,

sondern : purer krankhafter Schwachsinn - von den zusätzlichen unmittelbaren Einwirkungen und Folgen des Alkohols in diesem Bereich also mal ganz abgesehen.
| Seite drucken

Sonntag, 10 August 2003 | 38.32.222

Die Politik wird ständig kreativer und erfinderischer
- leider immer wieder nur im negativen Sinne

Daß man, wenn das mit einer Reform nicht so hinkommt, wie man sich das gedacht hatte, einfach die Reform reformiert, hatten wir ja schon;

aber, jetzt kommt wieder etwas Neues:

nach der Reform der Reform kommt jetzt die Reform der Definitionen, der Inhalt der Begriffe wird einfach reformiert und dem immer infantiler werdenden Denk- und Vorstellungsvermögen der politischen Klasse angepaßt,

als da insbesondere sind der Begriff der Gerechtigkeit, der Begriff des demokratischen Sozialismus, der Begriff der Zumutbarkeit ... etc.,

und Statistik, insbesondere die Arbeitslosenstatistik muß ja auch nicht immer dasselbe sein und bleiben.
| Seite drucken

Samstag, 09 August 2003 | 38.32.221

Aufbau Ost = Rast und Rost

Allmählich scheint sich auf breiter Front, selbst im Bereich der so genannten Dritten Gewalt
- in der Wirtschaft natürlich sowieso - der Gedanke festzusetzen, daß längere Arbeitszeiten und/oder niedrigere Löhne nötig seien, zu rechtfertigen seien, geeignet seien ...,
um irgendwelche Produktionsnachteile auszugleichen;

dagegen ist doch grundsätzlich auch gar nichts einzuwenden;
jeder, der sich selbständig machen, ins Geschäft kommen, sich im Markt etablieren will,

weiß, daß er das (nur) schaffen kann, wenn er anfangs, eine zeitlang ... ein bißchen länger, ein bißchen billiger, ein bißchen anspruchsloser arbeitet;

über diese Zeit des 'a/Anfangs' sind wir aber doch inzwischen hinaus !

nachdem nun eh schon die ganze Zeit nicht wirklich bzw. keine sinnvolle Politik zum Aufbau Ost betrieben wurde, schlicht und einfach unterlassen wurde,

sollen nun anscheinend die Ergebnisse und Folgen dieses Nichtstuns, dieser Unterlassung auf Dauer festgeschrieben werden;

wir haben es hier mit dem allgemein üblichen Trick der politischen Klasse zu tun:
erst sinnvolle Politik unterlassen
und dann, wenn deswegen Probleme auftreten, nicht etwa das Unterlassene nachzuholen, geschweige denn, eine neue, den veränderten Bedingungen entsprechende Strategie für die weitere, sinnvolle Politk zu entwerfen ...,

sondern einfach nur und immer wieder, ebenso endlos wie heftig zu streiten über die Behandlung der Folgen unterlassener Politik,

wobei naturgemäß Pragmatiker sich, relativiert gesehen, durchaus achtbare Verdienste erwerben, völlig zu Unrecht aber auch das Image eines tollen Politikers;

was in Deutschlands Osten jetzt anscheinend hoffähig gemacht werden soll, mit den vereinten Kräften sowohl der Wirtschaft als auch der gewaltengeteilten Politik,

ist, daß langfristige und geradezu unumkehrbare, also neudeutsch 'nachhaltige' ... sowohl unternehmerische als auch politische Strategien darauf abgestellt werden,

daß die Verhältnisse gewissermaßen festgeschrieben werden und sich eben gerade 'nicht' (!) ändern;

da im Westen aber alles 'im Fluß' bleibt, mit ungebrochener Eigendynamik ...,
wird sich automatisch die Kluft zwischen Ost und West vorläufig eher weiter vergrößern und differenzieren, als verringern und angleichen.
| Seite drucken

Freitag, 08 August 2003 | 38.32.220

Idiotie als Ausdruck und Inhalt von Politik

Ein Mann wie Freud hätte wahrscheinlich seine Freude daran; aber erstens haben wir heute keinen Freud, und zweitens ist das eben auch alles andere als zum Lachen;

seit Jahren kriegen wir statt konkret gemachter und gestalteter Politik immer wieder nur horoskopartig die Erwartungen, Hypothesen und Prognosen geboten darüber,

wann sich nun die infragestehenden Ergebnisse gewissermaßen von alleine einstellen werden, u.a. insbesondere im Arbeitsmarkt;

so kündigt dieser SuperArbeitsMarktWirtschaftsMinister gerade mal wieder an, daß mit einem Zugang an Arbeitsplätzen bzw. mit einem Rückgang an Arbeitslosen im Laufe des nächsten Jahres 'gerechnet' werden könne;

m.a.W.: es sind keine Arbeitsplätze da; das ist an sich schon ebenso schlimm wie idiotisch genug;

gleichzeitig wird fast um nichts mehr gestritten als um die so genannte 'Arbeitspflicht' von Leuten, die, weil ihnen das politische Management keine geeigneten Arbeitsplätze anbieten kann und sie deshalb eben auch nichts verdienen, in die so genannte Sozialhilfe abrutschen;

das ist also reine graue Theorie bzw. Beschäftigungs- und /oder auch ProfilierungsTherapie für eine ganz Reihe von (insbesondere auch Jung-)Politikern und Ministerialbürokraten,

und, um das Maß vollzumachen - gerade in der Theorie ist ja nichts unvorstellbar und sind dem Erfindungsreichtum keine Grenzen gesetzt - soll diese Arbeitspflicht auch für Leute gelten, die offiziell arbeits- bzw. erwerbsunfähig sind;

wie gesagt, und nachdem das mit dem Sex geklärt ist, heute hätte ein Freud vielleicht seine Freude da-ran, aber ... s.o., es gibt ihn nicht, oder er traut sich nicht, oder er hat kein Interesse daran, oder er hat's schon aufgegeben ..., das Beharrungsvermögen, die Resistenz etc. ist zu groß.
| Seite drucken

Donnerstag, 07 August 2003 | 38.32.219

Politik findet endgültig nicht mehr statt

Die politische Klasse hat sich eingeschossen auf einen ihr gangbar erscheinenden Ausweg aus der Verlegenheit, erklären zu müssen, wieso eigentlich dauernd Politik gemacht wird, aber nichts vorangeht :

der Begriff 'Politik ...' wird ersetzt durch den neuen Begriff, um nicht zu sagen, den Super-Begiff 'Reform ...' bzw.: 'Reform' wird gewissermaßen zum 'In'Begriff für Politik;

inzwischen ist so ziemlich alles, was es gibt, Gegenstand von Reformen, und man hat auch herausgefunden, wie man das zukunftsfähig bzw. zum Dauerbrenner macht:

nach der Reform kommt dann die Reform der Reform,
das heißt wiederum: nach der Reform ist vor der Reform,

und damit läßt sich auch planen, wann die nächste Reform (der Reform ...) fällig ist;

irgendwie kriegen wir das schon noch hin mit der sozialistischen Planwirtschaft.
| Seite drucken

Mittwoch, 06 August 2003 | 38.32.218

Anschlag in Jakarta

... und prompt kriegt der Vorgang in der westlichen Politik wie bei den westlichen Medien das Etikett 'Bombenterror';

de facto ist dieser Terror aber nicht dort im Lande nicht einfach so entstanden, sondern er ist dorthin getragen worden, eben von diesen Demokraten bzw. Quasi-Demokraten, Möchtegern-Demokraten ...,

die glauben, wenn sie sich hinter dem Schlagwort Demokratie verstecken, könnten sie tun und lassen, was sie grad wollen in dieser Welt, in dieser globalisierten Welt;

aus Demokratie kann aber, das liegt doch nunmal in der Natur der Sache, nur etwas werden, wenn man sie als gesamtheitliche Aufgabe angeht,

und das gilt dann nicht nur für Indonesien, sondern weltweit,

Demokratie und Globalisierung sind irgendwie Synonyme !
| Seite drucken

Dienstag, 05 August 2003 | 38.32.217

Colin Powell geht auf Distanz

Im Falle eines Wahlsiegs von George W. Bush im nächsten Jahr steht Colin Powell als Außenminister nicht mehr zur Verfügung;

naturgemäß knüpfen sich daran jetzt die wildesten Spekulationen über das warum, weshalb, weswegen und warum gerade jetzt und überhaupt etc.;

andererseits spricht natürlich auch nichts dafür, daß Bush überhaupt wiedergewählt wird;

es könnte also durchaus sein, daß da nicht irgend jemand von Bord geht, sondern ein Lotse, der sich selbst und seiner Sache treu bleben will,

oder sich für eine Ära nach Bush, vielleicht auch für eine Ära wenn Bush nicht mehr so ist neu aufbereiten und positionieren will,

also vielleicht der erste, der demonstrieren will : so kann das jedenfalls nicht weitergehen, und schon gar nicht gutgehen

- oder geht das jetzt immer so weiter, Möllemann, Kelly, Chung Mong Hun ... (?)

| Seite drucken

Montag, 04 August 2003 | 38.32.216

Was ist Demokratie - und wie macht man das ?

Mit dem Vorwand, aller Welt die Demokratie und den Frieden bringen zu wollen, rechtfertigen die USA ihren im Grunde genommen primitiven, menschenverachtenden Imperialismus;

und wenn wir nicht höllisch aufpassen, entwickelt sich aus dem Kern des Antisemitismus ein umfassender, eigendynamischer, kaum noch aufzuhaltender Antiamerikanismus, der letztlich den ganzen so genannten 'Westen' in den Strudel in den Abgrund reißt;

das Problem ist doch : je mehr diejenigen, die vorgeben, die Demokratie gepachtet zu haben, je mehr also auch unsere politische Führung von irgendwelchen Werten spricht, desto mehr mißbrauchen sie sie im eigenen Interesse und verweigern sie sie dem Volk, das doch angeblich selbst herrscht,

und das sicherste Mittel dazu, wenn man selbst nicht weiß, was das ist und das auch nicht lernen, praktizieren, versuchen, anpacken ... will, ist eben die systematische Volksverdummung und das Volk für dumm zu verkaufen, wo auch immer und so lange es nur geht;

was hat denn die heutige SPD noch zu tun mit Solidarität, oder mit Sozialismus (in seiner positiven, noch halbwegs diskutablen Form) ?

was haben die heutige CDU und CSU noch zu tun mit der christlichen Nächstenliebe, oder mit Marktwirtschaft ?

was hat gar die heutige FDP noch zu tun mit dem Liberalismus als 'politischer demokratischer' Idee ?

was hat das Verhalten der Amerikaner angesichts der Todesstrafe und Guantanamo etc. etc. noch zu tun mit Menschenrechten oder auch nur Menschlichkeit ? die USA sind tendenziell auf dem Wege zur personifizierten Selbstgerechtigkeit und Unmenschlichkeit !



| Seite drucken

Sonntag, 03 August 2003 | 38.31.215

War der Krieg gegen den Irak richtig oder falsch ?

Das ist eine von den vielen unsinnigen Fragen, mit denen politische Führung in Demokratien darüber hinweg täuschen will, daß in der Praxis zwischen der Ausübung demokratisch legitimierter Macht und reiner diktatorischer Macht im Prinzip kein Unterschied besteht,

und geradezu pervers ist es, wenn diejenigen Machtinhaber, die sich demokratisch legitimiert nennen,

mit Mitteln, die per se völlig undemokratisch sind, Politik betreiben bzw. 'fortsetzen' wollen, um damit anderen Völkern die Demokatie zu bringen.
| Seite drucken

Samstag, 02 August 2003 | 38.31.214

Arbeitslose : USA 6.2% - Deutschland 10.2%

Das ist an sich unglaublich, daß in diesem Riesenland die Arbeitslosigkeit um ein Drittel (!) niedriger bzw. in diesem unserem kleinen, überschaubaren Land der Dichter und Denker
praktisch um zwei Drittel (!!) höher ist;

das ist nur so zu erklären, daß eben hierzulande praktisch nur noch gedichtet wird,
nämlich mit welchen Märchen und Geschichten das Volk immer wieder
für dumm verkauft werden kann,

und nicht mehr (nach)gedacht wird darüber, wie professionell und verfassungsgemäß
die Aufgaben erledigt, die Schwierigkeiten gemeistert und überwunden
und die Probleme gelöst werden können;

aber : inzwischen soll ja ein Feng-Shui Bau-Experte herausgefunden haben, warum die Damen und Herren Abgeordneten sich so vehement dagegen wehren, auch nur einen einzigen von der Vernunft diktierten Gedanken mal konsequent weiter zu verfolgen und umzusetzen:

weil die dazu erforderliche, also positive Energie durch die Glaskuppel des ReichsBundesTages regelrecht abgesogen wird,

während gleichzeitig durch den nach unten gerichteten Glaskegel negative Energie
von außen hereingeführt wird,

weswegen sich die Abgeordneten auf dieser ihrer politischen Bühne immer wieder
so aufführen, als seien sie ferngesteuerte Marionetten;

wenn man jetzt noch einen Schritt weitergehen wollte, könnte man sagen, daß der
für die Kuppel/Kegel-Idee verantwortliche Architekt uns da so'ne Art troianisches Pferd
ins Haus gebaut hat,

und wer weiß, wer da alles drin sitzt, am Ende sogar der Papst selbst, denn,

Wolfgang Bosbach hat zwar gesagt, die CDU wird nicht gegen das geltende Gesetz
zur Homo-Ehe vorgehen (?),

aber andererseits heiratet Katherina Reiche jetzt ihren langjährigen Lebensabschnittsgefährten und Vater ihrer Kinder - und das wiegt schwerer (!)
| Seite drucken

Freitag, 01 August 2003 | 38.31.213

Der Papst, der Vatikan (ausgerechnet ...)
geht jetzt massiv gegen Homosexualität vor

Das Absurde daran ist, daß man daran sehen kann, zu welcher geistigen Verblödung,
zu welchem letztlich sich selbst und alles andere zerstörenden Wahnsinn ...
diese Homosexualität führen kann;

nach demselben Prinzip macht Guido Westerwelle auch die FDP noch kaputt
- aber das merkt ja auch keiner;

und Parteien wie CDU und insbesondere CSU,
die sich derart von ihrem geistlichen Oberhaupt gängeln lassen,

lösen sich damit endgültig von der Basis einer demokratischen
und sich am Wohl 'des Vokes', sich an Menschen- und Bürger'Rechten' ...
orientierenden Verfassung;

objektiv, de facto ... ist es jedenfalls so, daß wir,
während Homosexuelle vordergründig immer noch und immer weiter
um so genannte Gleich-'Berechtigung' kämpfen,

längst neben der Bürokratie von einer Homosexokratie be-herrscht werden,

so daß nicht nur in den politischen und Verwaltungsabläufen nichts mehr voran geht,
alles abgewürgt, ausgebremst und ruhiggestellt, stillgelegt ... wird,

sondern eben auch bei der Fortpflanzung.


Ich leiste Widerstand !
| Seite drucken